VCS Verkehrs-Club der Schweiz

Sektion Schaffhausen
VCS / ATE / ATA

Das Einkaufsstadion Zürich

Das Fussballstadion Zürich hat Wellen geworfen. Unsere VCS-Sektion war nicht involviert. Der VCS als Ganzes hingegen schon. Wir behalten uns vor, dieses Thema vielleicht in einer späteren Ausgabe noch abzuhandeln. Hier nur soviel:

Die VCS-Sektion Zürich ist nicht gegen das Fussballstadion angetreten, sondern für dessen genügende Erschliessung mit öffentlichem Verkehr. Hierbei ging es nicht um das punktuelle Verkehrsaufkommen bei Sportanlässen, sondern um den ständigen täglichen Autoverkehr zu den im Rahmen der Mantelnutzung geplanten Verkaufs- und Dienstleistungsbetrieben und deren überdimensionierten Parkierflächen. Gemäss Bundesrecht sind publikumsintensive Einrichtungen genügend mit öffentlichem Verkehr zu erschliessen. Ein Faktum, das die Zürcher Stadtregierung, ihr Stapi und vormaliger Bauamtsvorsteher Ledergerber ebenso ignoriert haben, wie die Bewilligungsbehörden. Dabei hätten sie sich auch an bereits ergangenen Bundesgerichtsurteilen zu ähnlichen Fällen orientieren können. Doch sie suhlten sich lieber im Populismus.

Es war somit keine Überraschung, dass der Rekurs der VCS-Sektion Zürich beim Regierungsrat Erfolg hatte. Doch während die Geschäftsleitung des VCS Schweiz, deren Haltung unsere Sektion übrigens teilte, es bei diesem Erfolg belassen wollte, hätte die Zürcher Sektion ihre Beschwerde gerne noch an das Verwaltungsgericht weitergezogen. Sie bekam aber nicht die Zustimmung der VCS-Geschäftsleitung und schied deshalb bereits im Juni 2004 aus dem Verfahren aus.

Hätte nun die Stadionträgerschaft – bestehend aus Stadt Zürich und CreditSuisse – den Entscheid des Regierungsrats akzeptiert, dann hätte sie planen und bauen können. Doch da ihr das Geschäft mit dem Fussball wichtiger erschien als der Fussball, war sie es, die den Entscheid des Regierungsrats ans Verwaltungsgericht weiterzog, womit sie ‚erfolgreich‘ scheiterte und in der Folge das Bundesgericht bemühte. Zudem waren Ende 2008 private Einsprachen noch nicht erledigt. Wer blockiert also hier? – Etwa der VCS?

Am 3. Dezember 2004 hob das Bundesgericht den Verwaltungsgerichtsentscheid auf und bestätigte den durch den VCS erstrittenen Regierungsratsentscheid vom April 2004, der die Reduktion von 3,4 Mio. auf vorerst 2,7 Mio. und später gar auf 2,2 Mio. Fahrten vorsieht.
Damit hat sich die Haltung des VCS Schweiz als richtig erwiesen, gegen den Regierungsratsentscheid nicht zu rekurrieren, sondern den Weiterzug bis vor das Bundesgericht der Bauherrschaft zu überlassen.


Und nun zur Kehrseite
Inzwischen ist das Zürcher Limmatquai autofrei, fünf Jahre (!) nachdem dies durch eine Volksabstimmung deutlich beschlossen wurde. Automobilverbände, Gewerbler und andere (Freie) Demokraten erhoben gegen die Umsetzung des Volkswillens Beschwerden und blockierten so das Vorhaben. Das Verwaltungsgericht wies die letzte Beschwerde im Dezember 2003 vollumfänglich ab.

Der feine Unterschied:
Die Beschwerdeführer konnten sich im Fall «Limmatquai» auf kein übergeordnetes Bundesrecht berufen, das mit dem Resultat der Volksabstimmung verletzt worden wäre. Der VCS im Fall des Einkaufsstadions hingegen schon!

Das Verbandsbeschwerderecht ist eine lästige Sache. Bestünde es nicht, dann könnte man sich selbstzufrieden damit beweihräuchern, das beste Umweltrecht zu haben, ohne sich jemals einen Deut um dessen Inhalt zu scheren ...

NB: Am 5.Juni 2009 wurde bekannt, dass das Projekt ein Scherbenhaufen sei. Zwischen Eigentümerin, Betriebsgesellschaft, Betreiber und Vereinigung konnte bis zuletzt keine Einigkeit erzielt werden ... (Tagesanzeiger 5.6.09)

12. Februar 2010: Es soll nun ein ein gewöhnliches Stadion, ebenerdig und ohne Eingriff in die Grundwasserzone, erstellt werden. Auf eine verkehrsintensive Mantelnutzung in diesem lufthygienischen Sanierunggebiet wird (auf Grund des Bundesgrichtsurteils) ebenfalls verzichtet. (Tagesanzeiger 12.2.10).