VCS Verkehrs-Club der Schweiz

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Klima - KLUG fordert die Einführung einer Abgabe auf Flugtickets

Klug Lead

Das Bundesparlament hat heute beschlossen, die finanzielle Unterstützung für Umweltschutzmassnahmen, die der Flugverkehr nötig macht, zu kürzen. Die Koalition Luftverkehr Umwelt und Gesundheit (KLUG) verurteilt mit Nachdruck diesen Entscheid, der klimapolitisch in die falsche Richtung führt.
Die Co-Präsidentinnen der KLUG, Priska Seiler Graf und Lisa Mazzone, werden ein Postulat einreichen, das den Bundesrat auffordert, die Einführung einer Abgabe auf Flugtickets zu prüfen.

Artikel 37a, Abs. 1 des MinVG regelt die Verwendung des Reinertrags der vom Bund erhobenen Mineralölsteuer im Luftverkehr. Seit 2011 wird ein Viertel dieses Reinertrags für Umweltschutzmassnahmen eingesetzt, die der Luftverkehr nötig macht. Leider hat das Parlament heute beschlossen, diesen Anteil auf ein Minimum von 12,5 % zu senken. Die KLUG kritisiert diesen Entscheid heftig, der umso unverständlicher ist, als der Nationalrat kürzlich beschlossen hat, das Pariser Klimaabkommen zu ratifizieren. Wenn die Schweiz die in diesem Abkommen festgelegten Ziele wirklich erreichen will, muss sie die Auswirkungen des Luftverkehrs auf das Klima drastisch reduzieren.

Die Luftfahrt ist in der Schweiz bereits heute zu 16% für die Klimaerwärmung verantwortlich, und die Prognosen zeigen weiter nach oben. In den letzten Jahren war keine Massnahme zu verzeichnen, welche die Folgen des Flugverkehrs für das Klima wirklich eindämmen konnte. Aus diesem Grund werden die beiden Co-Präsidentinnen der KLUG, Lisa Mazzone und Priska Seiler Graf, heute ein Postulat einreichen, das den Bundesrat beauftragt, die Einführung einer Abgabe auf Flugtickets zu prüfen. In der gegenwärtigen Lage ist eine Abgabe auf Flugtickets das beste politische Instrument, um die Auswirkung des Flugverkehrs auf das Klima zu senken.

Artikel 37a, Abs. 1 des MinVG: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19850046/index.html#a37a

Kontaktinformationen

Priska Seiler Graf, Co-Präsidentin KLUG Koalition Luftverkehr Umwelt + Gesundheit,
076 571 06 48
Lisa Mazzone, Co-Präsidentin KLUG Koalition Luftverkehr Umwelt + Gesundheit,
077 404 16 08