VCS Verkehrs-Club der Schweiz

Sektion Schaffhausen
VCS / ATE / ATA

Die Untätigkeit des Bundesrats gefährdet Gesundheit und Umwelt

Auspuff

Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz fordert den Bundesrat auf, endlich gegen den Import «dreckiger» Dieselautos vorzugehen. Obwohl die rechtlichen Grundlagen dazu gegeben sind, spielt der Bundesrat jetzt das Problem des massiv überhöhten Stickoxid-Ausstosses hinunter. Der VCS erachtet die Untätigkeit des Bundesrats als unverständlich.

In seiner Antwort auf die Interpellation von Karl Vogler (CSP/OW) hat der Bundesrat jüngst eingestanden, dass er den Verkauf «dreckiger» Dieselautos stoppen könnte. Allerdings nur dann, «wenn ein Neuwagen-Modell die Umwelt oder die öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährdet». Doch seien diese Voraussetzungen nicht gegeben, in der Schweiz habe noch keine entsprechende Prüfung stattgefunden.

Damit ignoriert der Bundesrat die Analyse seiner eigenen Forschungsanstalt Empa: Die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) hat kürzlich bewiesen, dass der Renault Mégane den Stickoxid-Grenzwert um das 17-Fache übersteigt. Wenn ein Auto im Test 17 Mal mehr Stickoxide ausstösst als erlaubt, ist dies aus Sicht des VCS eine eindeutige Gefährdung von Umwelt und Gesundheit der Bevölkerung.

Dass die meisten in der Schweiz verkauften Dieselautos die Stickoxid-Grenzwerte um ein Vielfaches überschreiten, ist seit längerem bekannt. Doch der Bundesrat hat immer wieder erklärt, die Schweiz könne wegen der bilateralen Verträge mit der EU nichts gegen die Importe «dreckiger» Dieselautos unternehmen. Das ist umso überraschender, als dass der Bund im Herbst 2015, als die Betrügereien von VW aufgedeckt worden sind, sofort einen Importstopp verhängt hat.

Unlängst hat die «Rundschau» des Schweizer Fernsehens über den Diesel-Skandal berichtet und aufgezeigt, dass die Schweiz den Verkauf «dreckiger» Dieselautos stoppen kann, wie Markus Kern, Spezialist für Europarecht in Freiburg, in der Sendung ausführte. Nun hat auch der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Vogler eingestanden, dass er gegen den Import der Diesel-Dreckschleudern vorgehen kann.

Für den VCS steht fest: Ein Auto, das die geltenden Grenzwerte für Luftschadstoffe um ein Vielfaches überschreitet, ist mangelhaft und gehört nicht in den Handel. Der Bundesrat darf die Gefährdung der Gesundheit und Umwelt nicht tolerieren und muss den Import «dreckiger» Dieselautos sofort stoppen.

Kontaktinformationen

Caroline Beglinger, Co-Geschäftsleiterin VCS Schweiz, Tel.: 079 310 11 86
Martin Winder, Kampagnenverantwortlicher VCS Schweiz, Tel. 031 328 58 63